EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Bernd Wimmer
Antwort von Bernd Wimmer
ÖDP
• 22.05.2019

(...) Vor allem deswegen, weil ein Wahlerfolg kleiner Parteien hierzulande vor allem deshalb schwierig ist, weil das Politik/Medien/Wirtschaftssystem kleine Parteien grundsätzlich schwer benachteiligt. Vor allem hinsichtlich der Parteienfinanzierung: es gibt keine Obergrenze für (...)

Portrait von Guido Klamt
Antwort von Guido Klamt
ÖDP
• 21.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn es rechtlich möglich wäre gemeinsame Listen aufzustellen und man sich mit anderen Parteien auf ein gemeinsames Programm sowie auch auf die Nachwirkungen (z.B. Aufteilung der Wahlkampfkostenerstattung) einigen würde, könnte ich mir dies bei bestimmten Wahlen vorstellen. (...)

Portrait von Lucia Fischer
Antwort von Lucia Fischer
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Sollten die Prozentwerte, was von den "großen" Parteien ja so gewünscht wird, leider bestehen bleiben, kann, bzw. muss eine Bündnislösung mit den von Ihnen bereits vorgeschlagenen Kriterien angestrebt werden. Nur so wird gewährleistet, dass auch weiterhin demokratische Mitbestimmung stattfinden kann. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 21.05.2019

(...) tatsächlich ist das wohl eine der gefährlichsten Auswirkungen des heutigen imperialistischen Konkurrenzkampfs. Wir kämpfen um den Weltfrieden und unterstützen dafür die Initiative einer antiimperialistischen Einheitsfront durch ICOR und ILPS. Unsere genauen Forderungen erfahren Sie auf unserer Homepage. (...)

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