EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Antwort von Birgit Ernst
CDU
• 12.05.2019

(...) Wie Sie richtigerweise erläutern, kann die Erklärung nur von Abgeordneten unterschrieben werden. Da ich noch keine gewählte Abgeordnete bin, entfällt daher die Möglichkeit zur Unterzeichnung. Das Ansinnen der Erklärung, die weltweite Abschaffung von Atomwaffen, kann ich inhaltlich voll unterstützen. (...)

Portrait von Stefan Berger
Antwort von Stefan Berger
CDU
• 26.04.2019

(...) 200 Milliarden jährlich für ihre nationalen Rüstungsetats aus. Ich wäre dafür diese Etats zu senken und mit diesen verringerten Budgets eine gemeinsame europäische Armee auf den Weg zu bringen. Damit hätten wir einmal das Ziel der Abrüstung erreicht und eine Modernisierung der Streitkräfte vollzogen. (...)

Portrait von Dennis Radtke
Antwort von Dennis Radtke
CDU
• 08.08.2019

(...) Die von Ihnen angesprochene Erklärung der ICAN zur Annahme des UN-Vertrages für ein Verbot von Atomwaffen werde ich deshalb nicht unterzeichnen, auch wenn ich das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen selbstverständlich unterstütze. (...)

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