EU-Parlament Wahl 2014 - Fragen & Antworten

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 12.05.2014

(...) besten Dank für Ihre Zuschrift. In der Tat kann Zuwanderung von Unternehmen missbraucht werden, um Zuwanderer und bereits ansässige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen. Ich habe unter https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/fabio-de-masi/question/2014-04-26/6955 eine ähnliche Bürgeranfrage von Frau Dr. (...)

Portrait von Heike Maas
Antwort von Heike Maas
CSU
• 15.05.2014

(...) Grundsätzlich erachte ich alles, was wirklich heilt, für gut. Behandlungsmethoden und Heilverfahren betrachte ich dementsprechend in erster Linie nach ihrer Wirkung und damit auch nach ihren Nebenwirkungen und ebenso gegebenenfalls nach dem Versagen ihrer Wirkung. Danach sollten wir uns auch in der angewandten medizinischen Forschung orientieren. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 16.05.2014

(...) Ich bin kein Gesundheitspolitiker, aber grundsätzlich davon überzeugt, dass Geld in Forschung zu investieren sinnvoll ist. Wenn es sinnvolle Forschungsprojekte für alternative Medizin gibt, und diese die Anforderungen von Horizont 2020 erfüllen, sehe ich keinen Grund, warum diese nicht auch europäisch gefördert werden sollen! (...)

Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 22.05.2014

(...) Auch hier war es nicht einfach, gegen den Widerstand von Abgeordneten und vielen Mitgliedstaaten einen Konsens in der EU zu erzielen. Dank der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament ist es im März 2004 gelungen, die Gesetzgebung zu pflanzlichen Arzneimitteln zu beschließen und im September desselben Jahres einen eigenständigen Ausschuss zu pflanzlichen Arzneimitteln bei der Arzneimittelagentur EMA in London zu gründen. Den vereinfachten Marktzugang für pflanzliche Produkte gesichert zu haben ist bis heute ein großer Erfolg. (...)

Portrait von Verena Föttinger
Antwort von Verena Föttinger
ÖDP
• 14.05.2014

(...) Zuerst muß also diese Erziehungsarbeit als Arbeit anerkannt und mit einem steuer- und sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt honoriert werden. Denn diese Arbeit ist für die gesamte Gesellschaft wesentlich, weil die Zukunft - auch alle sozialen Errungenschaften oder ein eventuelles künftiges bedingungsloses Grundeinkommen - von einer nachwachsenden Generation abhängt. Wir brauchen also ein Umdenken bei dem, was als Arbeit verstanden wird. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2014

(...) Immer wieder poche ich auf mehr Transparenz in Verhandlungen über Abkommen und eine stärkere Einbeziehung der Zivilgesellschaft, um endlich das starke Ungleichgewicht zwischen der Berücksichtigung von Industrieinteressen und Interessen der Zivilgesellschaft zurechtzurücken, damit Interessen im Sinne des Gemeinwohls angemessen berücksichtigt werden. Zu diesen Themen (Transparenz, gleichmäßige Einbeziehung der Zivilgesellschaft, beratschlagendes Gremium) haben wir eine schriftliche Anfrage an die Kommission gestellt. (...)

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