EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.05.2009

(...) Insbesondere zur Humanistischen Union haben wir Bündnisgrünen eine sehr enge Bindung, die nicht nur in dem gemeinsamen Einsatz für die Menschen- und Bürgerrechte besteht. Wir teilen auch eine kritische Haltung zu den kirchlichen Privilegien. Diese bestehen in Deutschland in ungerechtfertigter Weise fort, z.B. im Arbeitsrecht, obwohl europäische Richtlinien eine Änderung angemahnt haben. (...)

Portrait von Frank Zimmermann
Antwort von Frank Zimmermann
SPD
• 27.05.2009

(...) Die Berliner SPD hat diese Position auch in einem Volksentscheid vertreten und die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt, dass ein kofessionsungebundener Ethikunterricht für alle Vorrang haben muss. Die Abwägung führte in dieser Frage dazu, dass in einer Stadt wie Berlin, in der die Vielfalt an Glaubensbekenntnissen und Lebensentwürfen kaum größer sein kann, ein gemeinsamer Ethikunterricht zur Wertevermittlung unerlässlich ist. (...)

Portrait von Werner Schulz
Antwort von Werner Schulz
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2009

(...) ich setzte mich dafür ein, was in unserem GG steht und was wir mit dem Reformvertrag von Lissabon und der dann geltenden Grundrechtscharta in der EU erreichen wollen: Religionsfreiheit. Das heißt Glaubensfreiheit in jeglicher Richtung, soweit sie nicht gegen die anderen garantierten Grundrechte verstößt und schließt Konfessionslosigkeit mit ein. Ich selbst bin in einem Staat aufgewachsen, der demonstrativ atheistisch war und dies als agressive Ideologie betrieben hat. (...)

Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Gesundheitspolitik wird weitesgehend auf nationaler Ebene gemacht. In Deutschland setzten sich die Grünen für eine Bürgerversicherung und das Ende der Zweiklassenmedizin ein. Ausgeführt haben wir dies in unserem Bundestagswahlprogramm, den entsprechenden Absatz finden sie unten. (...)

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