(...) Wir haben schon seit längerem auch bildungspolitische Leitlinien erarbeitet, die bei den Landtagswahlen (bpsw. in Hessen) auch beworben wurden und eine Ablehnung von Studiengebühren beinhalten. (...)
(...) Die Religionsfreiheit findet dort ihre Grenzen, wo die Rechte anderer beeinträchtigt werden. Wer das Recht auf freie Religionsausübung für sich in Anspruch nehmen will, kann dies nur im Einklang mit geltendem Recht tun. (...)
(...) Das Gesundheitswesen ist der zweite Programmschwerpunkt der Rentnerinnen und Rentner Partei (Deutschland). Bedingt durch die erhöhte Betroffenheit bei Krankheiten steht dieses Thema bei unserer Klientel , den Rentner/-innen ganz oben auf der Agenda . (...)
(...) Meinen Job mache ich gerne und ich bin nicht der Meinung, dass die Hartz IV Gesetze den Menschen entwürdigen! Wir brauchen eine Sozialgesetzgebung, die sowohl die Bedürfnisse derjenigen berücksichtigt, die die Solidarität unserer Gesellschaft in Anspruch nehmen müssen, als auch die Funktionalität der Gesellschaft gewährleistet. (...)
(...) Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Dortmund wurde im Januar 2009 die Liste zur Europawahl nach demokratischen Verfahren aufgestellt und nach politischer und persönlicher Eignung der KandidatInnen entschieden. (...)
Sehr geehrter Herr Tümmler,