EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.11.2018

(...) Die Förderung einer nachhaltigen, regional verankerten Landwirtschaft mit fairen Preisen sieht anders aus und kann durch eine Ausweitung des Handels mit Agrargütern nicht gelingen." https://www.martin-haeusling.eu/themen/welthandel-und-welternaehrung/2093-handelsabkommen-auf-der-zielgeraden-ohne-sinn-und-verstand-und-ohne-beteiligung-der-oeffentlichkeit.html (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.12.2018

(...) die Verhandlungen zum JEFTA-Abkommen haben leider eindeutig gezeigt: Die Europäische Kommission hat aus ihren Fehlern bei TTIP und CETA nichts gelernt. (...) Es zeigt sich deutlich, dass die EU-Kommission ihre Handelspolitik nicht reformieren will. (...)

Martin Schirdewan
Antwort von Martin Schirdewan
DIE LINKE
• 10.01.2019

(...) JEFTA ist das erste von der EU verhandelte Freihandelsabkommen, das als sogenanntes EU-Only Abkommen ohne die Ratifizierung der nationalen Parlamente auskommt. Damit wurde den Parlamenten in Europa und Japans regulatorische Kontrolle entzogen und eine Wirtschaftspartnerschaft etabliert, die weit über Handelsaspekte hinausgehen. (...)

Portrait von Thomas Händel
Antwort von Thomas Händel
DIE LINKE
• 14.12.2018

(...) Herr Händel hat - wie die ganze Delegation der Linken im Europäischen Parlament - in der Abstimmung zu JEFTA diese WocheJEFTA ng>das Abkommen abgelehnt, da er die Bedenken des Koordinators der Linken im Handelsausschuss teilt. Die detaillierte Position der Linken können Sie hier nachlesen: https://www.helmutscholz.eu/de/article/917.wirtschaftspartnerschaftsabkommen-eu-japan-verschärft-konkurrenzdruck.html (...)

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