EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Bernd H. • 19.12.2018

(...) den Pazifischen Ozean sowie in den Südatlantik? Hier wird ja offentsichtlich der meiste Dreck in die Meere eingebracht. (...)

Antwort ausstehend von Karl-Heinz Florenz

CDU

Frage von Dieter Z. • 19.12.2018

(...) Sind Sie und die Partei ÖDP bereit den Werdegang und Verbleibt dieses Motors zu recherchieren und das Ergebnis der Recherchen öffentlich zu machen? (...)

Antwort von Klaus Buchner

ÖDP • 09.01.2019

(...) Nichtsdestotrotz bleibt das Thema Mobilität eines meiner Schwerpunkte. Die Betrügereien der Automobilkonzerne bei den Abgastests haben bewiesen, wie dringend die Ära des Verbrennungsmotors beendet werden muss. (...)

Frage von Johann L. • 13.12.2018

In Deutschland dauert die Diskussion um Luftreinhaltung, Fahrverbote, Diesel-Nachrüstung schon lange an, aber was ist denn anderen EU-Ländern los? Die drohenden bzw bschlossenen Fahrverbote haben doch ihren Ausgangspunkt in einer EUROPÄISCHEN Richtlinie zur Luftreinhaltung, nicht wahr? (...)

Antwort von Terry Reintke

Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2018

(...) Die Gerichte, die in Deutschland die Fahrverbote verhängen, tun dies im Wesentlichen aufgrund der Europäischen Richtlinie über Luftqualität und sauberer Luft. (...) Für die Schweiz gilt das Gemeinschaftsrecht nicht, die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung sind aber weitestgehend an die EU-Werte angeglichen. (...)

Frage von Melanie M. • 12.12.2018

(...) 1. Warum halten sie an einem technischen Upload-Filter in Artikel 13 fest, wenn es bisher kein funktionieren Upload-Filter gibt, der tatsächlich sicher zwischen Urheberrechtsverstößen und Zitation und transformativer Werksnutzung unterscheiden kann? (...)

Antwort ausstehend von Axel Voss

CDU

Frage von Gisela W. • 30.11.2018

(...) "Das Europaparlament zieht daraus an diesem Donnerstag Konsequenzen: Die EU-Volksvertreter wollen die beiden EU-Aufsichtsbehörden für Banken (Eba) und Börsen (Esma) dazu bringen, den Cum-Ex-Skandal zu untersuchen. „Wir fordern die Europäische Börsenaufsicht und die Europäische Bankenaufsicht auf, eine Untersuchung der Dividenden-Arbitrage-Geschäfte Cum-Ex und Cum-Cum aufzunehmen“, heißt es in einer Entschließung der EU-Volksvertretung. (...)

Antwort ausstehend von Sven Giegold

Bündnis 90/Die Grünen

EU-Parlament 2014 - 2019

Frage von Rosinea S. • 29.11.2018

(...) Wann harmonisiert die EU die Stimmengewichtung(Einwohner pro Abgeordneten)? Meine Wählerstimme ist z. B. (...)

Antwort ausstehend von Manfred Weber

CSU

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