Sehr geehrte Frau Hein,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 26. November 2018.
(...) Mit Artikel 13 möchte das Europäische Parlament erreichen, dass die Plattformen, die ihre Geschäftsmodelle auf der Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten aufgebaut haben, für diese auch bezahlen. Wir verlangen daher eine Lizenzpflicht, so dass die Rechteinhaber, nämlich die Künstler, auch fair für ihre Leistung entlohnt werden. Die Kanäle, auf denen Youtuber ihre eigenen Werke hochladen, sind von Artikel 13 nicht betroffen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. November zum Thema Urheberrecht und möglichen Problemen für YouTube. Ich habe hierzu der Westfalenpost, die in meinem Bezirk erscheint, ein Interview gegeben. (...)
(...) wo sich jemand über die Arbeit dieser Behörde beschwert hätte. Für mich bedeutet das, dass das Jugendamt in meinem Heimatlandkreis zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger arbeitet – das habe ich mit meiner Wortmeldung zum Ausdruck gebracht. (...)
(...) Außerdem wurden jegliche Transparenzgrundlagen eingehalten. Die europäische Kommission führte die Verhandlungen auf der Grundlage eines von allen EU-Mitgliedsstaaten gebilligten Mandats, welche wiederum über jeden einzelnen Schritt unterrichtet. (...)