EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 23.11.2015

(...) Ganz im Gegenteil: In vielen Mitgliedstaaten wie zum Beispiel in Deutschland gab es bisher keinerlei Regelungen zum Thema Netzneutralität. (...) Die von Ihnen erwähnten Vorhaben der Telekom zum Anbieten von Spezialdiensten unterliegen natürlich ebenfalls diesen Beschränkungen. (...)

Portrait von Markus Pieper
Antwort von Markus Pieper
CDU
• 05.11.2015

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch vom 31. Oktober 2015.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 13.11.2015

(...) Ich unterstütze den Erhalt von Netzneutralität im Rahmen des verhandelten Kompromissvorschlags zur Telekommunikationsbinnenmarkts-Verordnung. (...) Unter dem Aspekt, dass sich das Angebot von Internetdiensten stetig weiterentwickelt und sich dabei verschiedene Dienste entwickeln können, die verschiedene Übertragungsgeschwindigkeiten erfordern, könnte es aber bei Engpässen im Netz dazu kommen, dass diese Dienste empfindlich gestört werden. (...)

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