Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Kirmes
Antwort von Bernd Kirmes
FREIE WÄHLER
• 31.08.2017

(...) Wenn diese Umstellung wegfallen würde dann wäre die Winterzeit unsere „normale“ Zeit, daher bin ich das wir die Mitteleuropäische Zeit +1 Stunde (UTC+2) als „normal“ Zeit Ganzjährig einführen, also die Sommerzeit. Oft wird dieses begründet das es einheitlich in Europa sein sollte, dieser Meinung teile ich nicht und wir haben in Europa schon 5 Zeiteinstellungen und nicht alle haben Sommer- und Winterzeit. Daher werde ich mich einsetzen dieses abzuschaffen, unabhängig ob andere von Europa mitziehen oder nicht. (...)

.rhavin muss Bundestag!
Antwort von Rhavin Grobert
Die PARTEI
• 31.08.2017

Sicher haben Sie festgestellt, dass es eine Gruppe von Menschen in unserem schönen blühenden Land gibt, die sich partout nicht integrieren lassen will, die überhaupt nicht zu unserer Lebensart passt, der unsere Kultur fremd ist und die ein rück

Portrait von Tevfik Özkan
Antwort von Tevfik Özkan
SPD
• 06.09.2017

(...) Als erstmals gewählter Abgeordneter, der überzeugter Friedenspolitiker ist, würde ich mich nicht nur für die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen, sondern auch konsequent darauf drängen, dass Krisen diplomatisch und durch humanitäre Maßnahmen gelöst werden. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 19.09.2017

(...) Ich möchte auch darauf hinweisen, dass aufgrund der verfassungsgemäßen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern die Ausführung des Staatsangehörigkeitsgesetzes ausschließlich in der Verantwortung der Innenministerien der einzelnen Bundesländer und der von diesen jeweils beauftragten kommunalen Behörden liegt. (...)

Unabhängiger Direktkandidat der Bundestagswahl 2017
Antwort von Mario Borchert
Einzelbewerbung
• 31.08.2017

(...) Zwar ließe sich mit einer Zusammenlegung von Transferleistungen die bestehende Verwaltung entlasten, jedoch würde eine neu zu schaffende Verwaltungsstruktur einen nicht einzuschätzenden Mehraufwand verursachen. Darüber hinaus würde es vielen Individuen die Motivation nehmen in dieser Gesellschaft einen aktive Rolle einzunehmen. Es sollte dem Einzelnen kein zusätzlicher Anreiz geboten werden die bestehende Solidargemeinschaft unnötig zu schwächen. (...)

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