Frage an Tevfik Özkan von Harm E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Özkan,
ich würde von Ihnen gern wissen, wie Sie zu den Aktivitäten des Militär-Bündnisses NATO stehen, die seit der deutschen Wiedervereinigung unternommen wurden? Sie sollen wissen, dass ich das NATO-Engagement nicht gutheiße. Kein Engagement der NATO mit Waffen in diesem Zeitraum erfolgte in Übereinstimmung mit der UNO-Charta. Hinzu kommt, dass in den Medien immer wieder betont wird, dass die NATO bestimmungsgemäß ein Verteidigungsbündnis sei. Da besteht zu dem Wirken der NATO allerdings ein erheblicher Widerspruch.
Wäre es nicht dringend geboten, dieser kriegerischen NATO-Politik ein Ende zu setzen? Frieden ist durch diese NATO-Politik nirgends geschaffen worden.
Ich würde mich freuen, wenn Sie dazu Stellung beziehen. Denn für mich ist die Einstellung unserer Bundestagsabgeordneten zum Thema Krieg und Frieden von entscheidender Bedeutung.
Mit freundlichen Grüßen
H. E.
Hallo!
Ich finde, jedes militärische Vorgehen, vor allem solche der NATO, sollten nur auf der Grundlage eines völkerrechtlichen Mandats erfüllen. Jedes militärische Eingreifen, das nicht völkerrechtlich gedeckt ist, ist völkerrechtwidrig und illegal. In den Vergangenheit hat es leider solche Aktivitäten gegeben.
Als erstmals gewählter Abgeordneter, der überzeugter Friedenspolitiker ist, würde ich mich nicht nur für die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen, sondern auch konsequent darauf drängen, dass Krisen diplomatisch und durch humanitäre Maßnahmen gelöst werden.
Viele Grüße
Tevfik Özkan
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