(...) kein bedingungsloses Grundeinkommen aber ein "Grundeinkommen light", gekoppelt an Bildung. Der taz Artikel beschreibt treffend den Ansatz unseres SPD Chancenkontos: http://www.taz.de/!5426891/ (...)
(...) wenn es andere Optionen gibt, werde ich nicht für eine erneute große Koalition stimmen. Wenn es für Rot-Grün, Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün reicht, würde ich dafür natürlich stehen und dafür werben, dass diese Koalition kommt. (...)
(...) ja es wird mit der CDU eine Erhöhung der Rüstungsaufgaben geben, da es um eine gerechtere Verteilung der Ausgaben innerhalb der NATO handelt. Zudem wird es sich um eine maßvolle Erhöhung handeln. (...)
(...) Frau Lötzsch bat mich, Ihnen zu antworten. Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, wollen wir die Nato auflösen und durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung von Russland ersetzen, das auf Abrüstung zielt. Auch nach dem 24. (...)
(...) Das Volumen des Kommunalen Finanzausgleichs betrug im Jahr 2014 noch unter der CDU-geführten Landesregierung 1,85 Milliarden Euro und ist im Jahr 2016 auf 1, 901 Milliarden Euro angewachsen. (...)
(...) Insgesamt setzen wir darauf durch die Rücknahme von Privatisierungen alle Gesundheitsberufe besser auszustatten und mehr Stellen zu schaffen, denn die Zustände im gesamten Gesundheits- und Pflegebereich sind untragbar und das ist vor allem auch auf die Profitorientierung der Betreiber von Krankenhäusern und anderen Akteuren zurückzuführen. Dagegen und für eine Aufwertung dieser Berufe werde ich mich unbedingt im kommenden Bundestag stark machen. (...)