Frage an Ralf Kalich von Frank M. bezüglich Finanzen
Hallo Herr Kalich,
Sie sind Sprecher für Kommunalfinanzen der LINKEN im Landtag. Die Kommunen in Thüringen klagen immer wieder über zu geringe Finanzausstattung durch den Freistaat und fordern immer mehr Geld. Wie haben sich denn die Zuweisungen des Landes seit der Regierungsübernahme durch Rot-Rot-Grün entwickelt?
Sehr geehrter Herr M.,
ich bedanke mich für Ihre Frage, die ich Ihnen nachfolgend gern beantworte:
Das Volumen des Kommunalen Finanzausgleichs betrug im Jahr 2014 noch unter der CDU-geführten Landesregierung 1,85 Milliarden Euro
und ist im Jahr 2016 auf 1, 901 Milliarden Euro angewachsen. Im Jahr 2018 wird es auf 1,97 Milliarden Euro steigen.
Zudem haben die Kommunen in Thüringen in diesem Zeitraum Steuermehreinnahmen von 200 Millionen Euro zu verzeichnen.
Außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Thüringer Kommunen nochmals über eine Milliarde Euro.
Im Jahr 2016 hatten die Thüringer Kommunen insgesamt 374 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Jahr 2014.
Mit freundlichen grüßen
Ralf Kalich
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