(...) Die Kriminalisierung von Konsumierenden muss beendet werden. (...)
(...) Im medizinischen Bereichgab es einen wesentlich erleichterten Zugang zu Cannabisprodukten für ausgewählte Indikationen (chron. Schmerz, Krebserkrankungen). (...)
(...) ja, ich setze mich für eine jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit von Abgeordneten ein. Gerade bei DirektkandidatInnen sollte es möglich sein, dass WählerInnen ihres Wahlkreises diese wieder abwählen, wenn sie z.B. Versprechen gebrochen haben, und zwar auch während der Legislatur. (...)
(...) Ich kann Ihnen zu 100 % zustimmen. Die ÖDP fordert für Eltern bis zum dritten Lebensjahr des Kindes ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt von 1.000,- €. Das ist spielend finanzierbar, da alleine die Personalkosten einer Kinderkrippe mit 1.000 €/Kind subventioniert werden. (...)
(...) Das unions-geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterscheidet Fluchtursachen nach akuten Gegebenheiten und strukturellen Ursachen für Flucht und illegale Migration. Akute Auslöser von Flucht sind nationale und internationale bewaffnete Konflikte und Verfolgung aus politischen, ethnischen oder religiösen Gründen. (...)
0) Allgemeine Anmerkung: Die PARTEI, nicht die Partei