Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 10.07.2018

(...) Für jedes neue Medikament muss nach dem Arzneimittelgesetz in sehr aufwändigen Studien die Wirksamkeit nachgewiesen werden, für Homöopathika wurde dies in Studien nie bewiesen. Die gesetzliche Krankenversicherung garantiert eine für alle gleiche hochwertige Grundversorgung. Dazu gehören für mich alle medizinisch erfolgversprechenden und nachweisbaren Therapien. (...)

Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort von Susanne Ferschl
DIE LINKE
• 15.09.2017

(...) Wir wollen auch als einzige Partei wieder zurück zur Rente mit 65. Aus eigener Erfahrung als Betriebsratsvorsitzende weiß ich, dass es vielen Menschen aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, bis 67 oder länger zu arbeiten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 18.09.2017

(...) Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten haben wir bereits 2016 darauf gedrungen, dass das Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium und dem Bundesrechnungshof die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung überarbeitet. Bei jedem einzelnen ÖPP-Projekt muss eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ergeben, dass im Vergleich zur konventionellen Beschaffung durch die öffentliche Hand die ÖPP sinnvoller und kostensparender ist. Für uns ist daher eindeutig: Wir werden neuen ÖPP-Projekten nur noch zustimmen, wenn der Steuerzahler nicht draufzahlt und die Wirtschaftlichkeit gemeinsam mit dem Bundesrechnungshof nachgewiesen ist. (...)

Portrait von Tevfik Özkan
Antwort von Tevfik Özkan
SPD
• 14.09.2017

(...) Ich möchte mich auch dafür einsetzen, dass in die Betreuung am Nachmittag investiert wird und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung neben der Kita auch im Grundschulbereich sichergestellt wird. In Kommunen, im denen diese Betreuung nicht sofort bereitgestellt werden kann, bedarf es der Betreuung durch Tagesmütter. Auch hier sollte sich der Bund finanziell engagieren. (...)

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