Frage an Tevfik Özkan von Nina H. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau H.,

gute Familienpolitik ist für mich eine Herzensangelegenheit. Eines meiner wichtigsten Vorhaben ist es, mich dafür einzusetzen, dass Bildung in Deutschland von Beginn an, also vom Kindergarten bis hinauf zum Studium oder zur Ausbildung, kostenfrei wird. Ohne Ausnahme. Um das zu erreichen, bedarf es auch des Einsatzes des Bundes. Dies ist derzeit nicht uneingeschränkt möglich, da aufgrund des verfassungsrechtlich verankerten Kooperationsverbots es dem Bund nur sehr begrenzt möglich ist, sich in Sachen Bildung einzuschalten. Aber Bildung darf nicht in 16 verschiedene Bundesländer aufgeteilt bleiben. Es braucht einheitlicher, verlässlicher Standards. Zusammen mit der Kostenfreiheit ergäbe dies mehr Chancengerechtigkeit. Nämlich unabhängig davon, wo ein Kind, ob in Bremen, Bruchhausen-Vilsen oder Bayern geboren wird und aufwächst. Und es eben nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, welchen Weg Kinder und junge Menschen in diesem Land gehen. Ich möchte mich auch dafür einsetzen, dass in die Betreuung am Nachmittag investiert wird und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung neben der Kita auch im Grundschulbereich sichergestellt wird. In Kommunen, im denen diese Betreuung nicht sofort bereitgestellt werden kann, bedarf es der Betreuung durch Tagesmütter. Auch hier sollte sich der Bund finanziell engagieren. Familien wollen wir als SPD auch an anderen Stellen unterstützen. Das fängt mit der Familienarbeitszeit an. Dort wollen wir es berufstätigen Eltern ermöglichen, zur Erziehung ihrer Kinder ihre Vollzeitstelle von 100 auf bis zu 75% zu verringern für eine Dauer von bis zu 2 Jahren. Hierfür können beide Elternteile zusammen mit 300 Euro monatlich staatlicher Unterstützung rechnen. Gerade für Familien aus der Mittelschicht bedeutet eine solche Unterstützung, dass sie ruhigen Gewissens und ohne nennenswerte finanzielle Einbuße sich verstärkt um ihren Nachwuchs kümmern können. Gleichzeitig unterstützen wir damit die Partnerschaftlichkeit. Denn beide, also Vater wie Mutter, wollen sich um ihre Kinder kümmern. Neben kostenfreier Betreuung und Bildung von Kindern möchte ich mich dafür stark machen, dass gerade Familien mit kleineren und mittleren Einkommen steuerlich und bei den Sozialabgaben entlastet werden. So möchten wir als SPD durchsetzen, dass bei der Finanzierung der Krankenversicherung wieder Parität herrscht. Dass also Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils 50% einzahlen. Für geringe und mittlere Einkommen möchten wir den Solidaritätszuschlag ab 2020 abschaffen. Zusammen mit der SPD möchte ich ferner umsetzen, dass Familien beim Erwerb von Wohneigentum unterstützt wird. Daher wollen wir ein faires, sozial gestaffeltes Familienbaugeld. Damit eben auch Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen Wohneigentum erwerben können, wollen wir sie genau dabei unterstützen.

Die genannten Punkte sind konkret. Sie sollen dafür sorgen, dass wir in Deutschland, im Landkreis Diepholz und in Bruchhausen-Vilsen eine nachhaltige und gute Zukunft für uns und unsere Kinder haben. Mit Ihrem Vertrauen und Ihrer Stimme am 24.9. kann ich im kommenden Deutschen Bundestag mit dazu beitragen diese Zukunft zu gestalten.

Viele Grüße

Tevfik Özkan