Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.09.2017

(...) Ich habe mich zur Verwendung von Freier Software auch in der Vergangenheit nicht zögerlich verhalten, sondern mich damals dagegen ausgesprochen, zuerst den Einsatz von Microsoftprodukten zu untersagen und danach zu sehen, ob wir freie Software finden, die die Anforderungen erfüllt. Mein Büro im BT muss schlicht ohne Einschränkungen funktionieren, privat setze ich freie Software als Browser und für Office-Anwendungen ein. (...)

Peter Felser
Antwort von Peter Felser
AfD
• 19.09.2017

(...) Das wäre eine interessante Hochrechnung, die aber von sehr vielen Faktoren abhängt. Im Idealfall sollte sich ein Paar für mindestens drei Kinder entscheiden können. Bei zwei Kindern würde man nur die Bevölkerungszahl stabil halten. (...)

Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 19.09.2017

(...) Sie sprechen in ihrer Frage keine konkrete Frist oder Regel an, so dass ich nur allgemein antworten kann. Das im letzten Jahr vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen soll die Situation von Leiharbeitern, u.a. durch die Einführung von gleicher Bezahlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaft nach 9 Monaten, verbessern. (...)

Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 19.09.2017

(...) die Frage ist so formuliert, so dass ich nur vermuten kann, dass Sie die Spaltung zwischen armen und reichen Menschen meinen. Das SPD-Regierungsprogramm sieht jedenfalls zahlreiche Maßnahmen vor, diese Spaltung zu vermindern: Beispielsweise durch eine Entlastung von Geringverdienenden bei Steuern und Sozialabgaben, ein erweitertes Kindergeld, die schrittweise Abschaffung der Kitagebühren, der Einführung einer Solidarrente und mehr Chancengleichheit in der Bildungspolitik. Und natürlich wollen wir, dass Leiharbeit vom ersten Tag an genauso vergütet wird, wie bei der Stammbelegschaft. (...)

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