Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Köhler
Antwort von Matthias Köhler
FREIE WÄHLER
• 23.07.2017

(...) Der Schwalm-Eder-Kreis wird durch die Breitband Nordhessen GmbH erschlossen. Es sollen Breitbandanschlüsse mit Geschwindigkeiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde und bis zu 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung gestellt werden. Ursprünglich sollte das Projekt bis zum Jahr 2018 abgeschlossen sein, bedingt durch einige Verzögerungen, ist eher mit einem Abschluss der Maßnahmen bis zum Jahr 2021 zu rechnen. (...)

Portrait von Heike Hänsel
Antwort von Heike Hänsel
DIE LINKE
• 25.07.2017

(...) der Parteitag hat sich dagegen entschieden, die Frage der Krim-Annexion ins Wahlprogramm zu nehmen, aber nicht generell darüber entschieden, dies nicht zu kritisieren. Die Mehrheit der Delegierten hat so entschieden mit der Argumentation, dass dies das Wahlprogramm überladen würde und auch andere völkerrechtswidrige Vorgänge, z.B. Jugoslawien-Krieg, Kosovo-Anerkennung, Irak-Invasion etc.. (...)

E-Mail-Adresse