(...) Wir haben sicher nicht aufgegeben, aktuell sehen wir ja, dass unsere Politik notwendiger denn je ist. Und ich verstehe auch nicht, weshalb der KV Schmalkalden auf den Mitgliedsantrag nicht reagiert hat. In derartigen Fällen ist der Landesverband immer ein guter Ansprechpartner. (...)
(...) Außerdem verteilen die Piraten auf ihren Kryptoparties DVDs mit dieser und weiterer Software. (...)
(...) Die etablierten Parteien genießen hierbei einen höheren Stellenwert, wegen des vermeintlich höheren öffentlichen Interesses. Zudem wird der bisherige "Wahlkampf" so Wahlkampfg wie kaum ein anderer in der Geschichte der BRD geführt. Dies liegt zum Teil daran, dass sich die bisherigen Parteien in grundsätzlichen Fragen kaum noch voneinander unterscheiden. (...)
(...) Insoweit ist die Justizministerin weisungsbefugt, denn die StA ist ein Behörde. Dass Frau Merk nicht gerade eine Weltmeisterin im Kommunizieren ihrer Handlungen ist, stelle auch ich bedauernd fest. Sie hat sich nämlich an sich völlig korrekt verhalten, lässt sich aber in Interviews gern in die Enge treiben. (...)
(...) Hierzu stehen die Bundesregierung und die deutschen Nachrichtendienste im Kontakt mit den US-Behörden. Nach dem Besuch von Bundesinnenminister Friedrich haben die amerikanischen Dienste weitere Aufklärung zugesagt. (...)
(...) ein Verbot des Tabakkonsums in Autos befürworte ich grundsätzlich, nicht nur, wenn Kinder mitfahren. (...)