Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 05.09.2013

(...) zu 3.: Zu meinem großen Bedauern habe ich noch nicht alle Anbindungen der Bahn an reizvolle fahrradtouristische Ziele in Sachsen - wie z.B. die Oberlausitz - selbst ausprobieren können. Eine gute Anbindung an die Bahn, gute Umsteigebeziehungen, Abstellmöglichkeiten sowie eine barrierefreie Infrastruktur gehören aus meiner Sicht zwingend zur Förderung des Radverkehrs - und sie helfen natürlich auch weiteren Personengruppen, wie Eltern, die mit Kinderwagen unterwegs sind oder bewegungseingeschränkten Menschen - leider ist das so nicht überall gegeben. Da ich viel mit der Bahn in und außerhalb von Sachsen unterwegs bin, habe ich in den letzten Jahren direkt erleben müssen, wie Bahnverbindungen ausgedünnt bzw. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 20.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Verkehr und Infrastruktur. (...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung misst der Förderung des Radverkehrs einen hohen Stellenwert bei. Als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) habe ich bereits am Anfang der Legislaturperiode sichergestellt, dass dieser thematische Bereich mir zufällt, da auch ich selbst aktiver Radfahrer bin und den Radverkehr als wichtigen Teil eines modernen Verkehrssystems in Städten und ländlichen Räumen begreife. (...) Die Förderung des Radverkehrs ist daher auch Bestandteil einer integrierten Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik des BMVBS. Grundlage der Aktivitäten des BMVBS für den Radverkehr ist der seit 1. (...) Förderung von Modellprojekten und Forschungsvorhaben, sowie im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit z.B. Kommunikations- und Verkehrssicherheitskampagnen). (...) Euro aus den Infrastrukturbeschleunigungsprogrammen I und II sowie 1,3 Mio. (...) Im NRVP 202 hat die Bundesregierung die Verknüpfung des Fahrrads mit anderen Verkehrsmitteln daher als eigenes Handlungsfeld benannt. (...) Der Radverkehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil städtischer Mobilität und einer nachhaltigen Verkehrspolitik. (...) Zukünftig bleibt auch die Verkehrssicherheit ein zentrales Thema der FDP, insbesondere die Berücksichtigung von sicheren und ausreichenden Radwegen beim Aus- und Neubau der Straßeninfrastruktur. (...)

Antwort von Wolfgang Kleudgen
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) Ich selbst habe eine an Demenz erkrankte Mutter, die im DRK Pflegeheim in Bad Münster untergebracht ist, insofern kann ich Ihre Ausführungen, was die Belastung der Pflegekräfte, insbeondere derer, die älter als 50 Jahre sind gut nachvollziehen. (...)

Antwort von Klaus-Jürgen Friedrich
FDP
• 16.09.2013

(...) wir verstehen die Beteiligten in der Gesundheitsversorgung nicht als Einzelkämpfer. (...) Der Pflegeberuf ist dabei von enormer Bedeutung, deshalb wollen wir ihn aufwerten und attraktiver machen. (...) Darüber hinaus trägt eine attraktive Ausbildung mit klar geregelten Finanzierungsmodalitäten entscheidend zur Verbesserung des Ansehens und der Akzeptanz der Pflegeberufe bei. (...) Dabei sind wir entschieden gegen Bestrebungen, dass künftig nur noch Abiturienten eine Pflegeausbildung machen dürfen, sondern wollen die Anerkennung und die Entwicklungsmöglichkeiten der Pflegeberufe verbessern. (...) Die Qualität der Patientenversorgung leidet unter dem herrschenden Personalmangel. (...)

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