Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.09.2013

(...) b) Soziologie ist eine Sozialwissenschaft. Als Soziologe (Magister Artium) bin ich somit Sozialwissenschaftler. (Als solcher hatte ich übrigens, nebenbei bemerkt, längere Zeit einen Lehrauftrag an der Universität Hannover inne.) Die Angabe auf dem Wahlzettel ("Sozialwissenschaftler, MdB") ist korrekt. (...)

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort von Ülker Radziwill
SPD
• 17.09.2013

(...) Deshalb will die SPD eine verantwortliche Stelle auf Bundesebene, d.h. ein eigenes Energieministerium, das die Energiewende auch wirklich vorantreibt. Daneben ist für uns wichtig, das die Energiewende bezahlbar bleibt: Hierzu wollen wir die Stromsteuer senken und damit produzierendes Gewerbe und Privathaushalte entlasten. (...)

Portrait von Lisa Paus
Antwort von Lisa Paus
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2013

(...) Als Finanzpolitikerin habe ich mich in den letzten vier Jahren intensiv damit beschäftigt, umweltschädliche Subventionen abzubauen und die ökologische Finanzreform weiter zu führen. Dies ist auch mein konkreter Beitrag für die Grüne Politik im Bereich der Energiewende. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2013

(...) Die Schaffung von Frieden ist und war schon immer eines der Kernthemen grüner Politik. Unter anderem fordern wir strikte Regeln für Rüstungsexporte. Nicht umsonst haben sich bei der Befragung aller Parteimitglieder, welche Themen in den Fokus des diesjährigen Bundestagswahlkampfes gerückt werden sollen, fast 40 Prozent aller Mitglieder von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN für das Thema „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten - ein Rüstungsexportgesetz beschließen“ entschieden ( http://www.gruene.de/partei/gruener-mitgliederentscheid-2013-unsere-neun-regierungsprioritaeten.html ). (...)

Antwort von Hermann Klie
AfD
• 11.09.2013

(...) Wenn Wahlen eine Demokratie begründen könnten, und ich meine eine demokratische Legitimation, nicht eine rein formal juristische, dann müßten wir beipielsweise nahezu alle Diktaturen als Demokratien bezeichnen, was diese tatsächlich selbst auch oft tun, da auch dort in der Regel Wahlen statt finden. (...) Das EU- Parlament wurde nicht von den Bürgern eingerichtet, sondern von den Regierungen, zumindest was die Bundesrepublik Deutschland angeht. (...)

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