Danke für meine ersten Fragen in diesem Umlauf!
1. Deutschland liegt an dritter Stelle an Rüstungsexportländer, sind Sie für ein Verbot von Rüstungsexporten?
Ja. Außer zu Bündnispartnern mit denen man im Verbund entwickelt.
(...) Als Parzifist liegt mir das Thema Krieg und damit auch Rüstung schwer im Magen. Einerseits finde ich es schon wichtig, dass man sich verteidigen kann, andererseits werden die gelieferten Waffen oft nicht zur Verteidigung sondern zum Angriff missbraucht. Gleichzeitig sind es oft arme Länder mit einer unterdrückten Bevölkerung deren Regierungen lieber Geld in Rüstung stecken, als ihr Volk zu ernähren. (...)
(...) Insgesamt ist festzuhalten, dass auch mir als Berliner nicht alles gefallen hat, was meine Fraktion im AGH bisher getan hat. Manchmal ist sie mir noch etwas zu zurückhaltend. (...)
(...) Arbeitsmarktpolitik muss dazu beitragen, dass Arbeitslosigkeit schon im Ansatz verhindert wird. (...) Das Thema Lebenslanges lernen muss noch stärker in den Fokus rücken um Menschen in Arbeitslosigkeit einen Weg in Beschäftigung zu ebnen. (...)
(...) Zu 3: Dr. Hofreiter ist für einen bestmöglichen Gesundheitsschutz. Was die konkreten Grenzwerte bzgl. (...)
(...) Seitdem Deutschland wiedervereinigt ist, ist seine Verantwortung gewachsen. Außerdem ist die Welt nicht friedlicher geworden, sondern globalisierter und damit unsicherer: „Entwicklungen in Regionen an Europas Peripherie und außerhalb des europäischen Sicherheits- und Stabilitätsraumes können unmittelbar Einfluss auf die Sicherheit Deutschlands entfalten“, so die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2011. Krisen und Konflikte können deshalb „ein schnelles Handeln auch über große Distanzen erforderlich machen“, um „Auswirkungen von Krisen und Konflikten auf Distanz zu halten und sich aktiv an deren Vorbeugung und Einhegung zu beteiligen.“ Deshalb ist die Bundeswehr inzwischen auch eine Armee im Auslandseinsatz – auf dem Balkan, in Afghanistan oder in Afrika. (...)