Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
DIE LINKE
• 08.09.2009

(...) Es müssen Arbeitsplätze geschaffen werden mit Perspektive. Bei 1€ Arbeitsplätze gibt es keine Perspektive, da nach 6 oder 12 Monaten schluss ist. Würden diese Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze längerfristig beschäftigt, dann hätten diese wahrlich eine Perspektive. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 31.08.2009

(...) Weil auch ich nicht in einer Gesellschaft leben möchte, in der es nur noch Arme und Reiche gibt, setze ich mich persönlich so vehement für die Mitte in unserem Land ein. Denn es ist die Mittelschicht, die Einstieg und Aufstieg ermöglicht und die als Klammer unsere Gesellschaft zusammenhält. (...)

Antwort von Thomas Schock
DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) Nur wenn die Linke möglichst viele Stimmen bekommt ist eine Abhilfe möglich. Sollte die neue Regierung Schwarz/Gelb werden, befürchte ich das, dass was Sie schildern erst der Anfang vom Abau des Sozialstaates ist. Abhilfe schaft nur eine Umverteilung von oben nach unten. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Ihr Anspruch auf Einsichtnahme erstreckt sich auf alle objektiven Feststellungen über den Gesundheitszustand des Patienten (z.B. naturwissenschaftlich objektivierbare Befunde, Ergebnisse von Laboruntersuchungen sowie EKG-Untersuchungen, Röntgenbilder usw.) und die Aufzeichnungen über die Umstände und den Verlauf der Behandlung (Angaben über verordneten Arzneimittel, OP-Berichte, Arztbriefe etc.). Ihr Zahnarzt muss Ihnen also die Einsichtnahme in Ihre Patientenakte gewähren. Sollte er dies weiterhin verweigern, wenden Sie sich am besten an Ihre Krankenkasse. (...)

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