Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 03.09.2009

(...) Der Handel mit personenbezogenen Daten vor allem via Internet ist zu einer lästigen Begleiterscheinung des Informationszeitalters geworden. Auch die LINKE beschäftigt sich in Hamburg mit dem Schutz der Bürgerdaten, aktuell zur geplanten und von uns abgelehnten E-card im Gesundheitswesen. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 08.09.2009

(...) Gerade die oftmals erhoffte Angleichung der Lebenslagen kann über ein bedingungsloses Grundeinkommen nur schwer erreicht werden, weil die Adressaten nicht gleichermaßen in der Lage sind, dass Grundeinkommen so einzusetzen, dass sie darüber "inmitten" der Gesellschaft leben. Weiterhin bedingt die allein finanzielle Ausrichtung dieses Konzeptes, dass Armut und Ausgrenzung nur eindimensional bekämpft werden. (...)

Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort von Bettina Stark-Watzinger
FDP
• 10.09.2009

(...) Als Antwort auf die alternde Bevölkerung und den medizinischen Fortschritt setzt die FDP auf einen privaten Krankenversicherungsschutz mit sozialer Absicherung für alle mit Bildung von Altersrückstellungen, Pflicht zu einer Basisabsicherung, sozialer Unterstützung für finanziell Bedürftige, Wahlfreiheit, Wettbewerb und Transparenz. (...)

Antwort von Fritz-Walter Hornung
DIE LINKE
• 31.08.2009

(...) an der künftigen Bundesregierung wird DIE LINKE mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit nicht beteiligt sein. Dazu sind die Differenzen mit allen anderen Bundestagsparteien zu groß, insbesondere in der Frage, ob Krieg als Mittel der Politik zulässig sein sollte. (...)

Portrait von Mike Nagler
Antwort von Mike Nagler
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Was die Schulreform betrifft, ist meine Position klar: Ich lehne das mehrgliedrige Schulsystem ab und setze mich mit Nachdruck für eine „Schule für alle“ ein, in der Kinder und Jugendliche zehn Jahre lang gemeinsam lernen und danach – je nach individuellen Wünschen, Interessen und Fähigkeiten – das Abitur noch „dranhängen“ können. (...)

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