Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Siegmund
Antwort von Andreas Siegmund
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 19.08.2009

(...) Deshalb müssen wir nicht nur für die Einführung von Volksentscheiden sorgen, sondern auch ein genau geregeltes Verfahren kommen, das die Verhinderungsmöglichkeiten gegnerischer Interessengruppen einschränkt. Das wäre dann auf Grund der Bedeutung die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts. (...)

Antwort von Inge Schramm
Willi-Weise-Projekt
• 18.08.2009

(...) Das „Willi-Weise-Projekt“ für das ich im -Wahlkreis 242- Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt kandidiere ist keine Partei. Die Kandidaten für das „Willi-Weise-Projekt“ sind parteifreie Direktkandidaten, die sich unter dem Dach „Willi-Weise-Projekt“ zusammengefunden haben und nur mit der Erststimme gewählt werden können. Die Basis für das Willi-Weise-Projekt ist das Grundgesetz, der Artikel 1. (...)

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