Frage an Inge Schramm von Steffanie R. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Schramm,
Ihre Partei will ihre Ziele unter anderem durch ein "modernes Eigentumsrecht" erreichen. Was ist allgemein darunter zu verstehen? Was verstehen Sie persönlich darunter?
Gruß
Sehr geehrte Frau Reich,
danke für Ihre Frage an mich, diese möchte ich Ihnen gerne beantworten.
Hier eine kurze Einleitung.
Das „Willi-Weise-Projekt“ für das ich im -Wahlkreis 242- Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt kandidiere ist keine Partei. Die Kandidaten für das „Willi-Weise-Projekt“ sind parteifreie Direktkandidaten, die sich unter dem Dach „Willi-Weise-Projekt“ zusammengefunden haben und nur mit der Erststimme gewählt werden können. Die Basis für das Willi-Weise-Projekt ist das Grundgesetz, der Artikel 1. Abs.1. Satz 1 (Die Würde des Menschen ist unantastbar), sowie Artikel 38 Abs.1 Satz 2 ( Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen). Die Kandidaten vom „Willi-Weise-Projekt“ sind deshalb ausschließlich ihrem Gewissen und den Bürgern verpflichtet.
Zu Ihrer Frage!
Eigentum ist die Verfügungsgewalt über Gegenstände auf rechtlicher Grundlage z. B das Privateigentum, kommunales Eigentum und staatliches Eigentum. Die Eigentumsordnung einer Gesellschaft als Teil der Wirtschaftsordnung regelt die Verfügungsrechte über wirtschaftliche Güter. Für uns Staatsbürger stellt sich einfach die Frage muss da etwas „Neues“ kommen, z. B ein „modernes Eigentumsrecht, weil im privaten Eigentum die Situation teilweise die ist, das Gewinne privat sind und Verluste dem ganzen Volk gehören oder beim kommunalen und staatlichen Eigentum ganze Kanalnetze privat werden und anschließend vom Staat zurückgemietet werden müssen? Ich kann Ihnen hier sicherlich keine erschöpfende Auskunft geben, weil das „Willi-Weise-Projekt“ etwas anders gestrickt ist. Nicht der Kandidat oder ( eine Partei ) sagt wie die Richtung der Politik sein soll, sondern die Bürger stellen sich im „REGIOWIR“ die nötigen Fragen auf gesellschaftlich relevante Themen und finden mit Hilfe von Experten dann auch Antworten darauf, die ich dann als Ihr Volksvertreter im Deutschen Bundestag durchsetzen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Inge Schramm