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Frage Status

Frage von Sascha B. • 10.04.2024

Guten Tag, wie hoch werden die Förderungen für Agri PV im Solarpakt 1 werden. Wird unterschieden zwischen vertikalen und horizontalen Lösungen?

Antwort von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024

Mehr Informationen zum Solarpaket I finden Sie unter:
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/solarpaket-im-ueberblick.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Frage von Petra K. • 10.04.2024

Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, profitieren Sie oder Ihre Familie finanziell von der Rüstungsindustrie (zB. durch Aktiendepods etc)?

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 19.04.2024

nein.

Frage von Paula M. • 10.04.2024

Inwiefern setzen Sie sich dafür ein, dass Frauen sich auf den Straßen sicherer fühlen können? Gibt es in ihrem Wahlkreis Konzepte zu Gender planning oder ähnliches?

Antwort von Metin Hakverdi

SPD • 14.05.2024

Im Fall der sexuellen Belästigungen sehe ich und die SPD-Bundestagsfraktion in der Rechtsprechung einen erheblichen Handlungsbedarf – gerade weil sich hier eine regelrechte Schutzlücke offenbart. Obwohl jede einfache Beleidigung strafbar ist, können anstößige und einschüchternde verbale sexuelle Belästigungen in der Regel nicht bestraft werden.

Frage von Talo M. • 10.04.2024

Begeht Israel Kriegsverbrechen?

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2024

Der Krieg Israels ist ein Verteidigungskrieg eines demokratischen Landes gegen die quasi-staatliche brutale Terrororganisation Hamas. Frau Göring-Eckardt machte deutlich: Unschuldige Opfer sind nie zu rechtfertigen, auch bei einer gerechtfertigten Verteidigung ist humanitäres Völkerrecht zu beachten.