Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 15.04.2024

Direkte Kommunikation bevorzugt

Anmerkung der Redaktion
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Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.04.2024

Lange Wartezeiten sind aber natürlich ein Problem, dass die Politik vor Ort angehen muss - denn die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes liegt bei den zuständigen Ländern und Kommunen.

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von Leni Breymaier
SPD
• 15.04.2024

Um Respekt und Akzeptanz ihnen gegenüber zu stärken, unterstütze ich den im Koalitionsvertrag vereinbarten wichtigen Schritt, das in weiten Teilen verfassungswidrige Transsexuellengesetz von 1980 abzuschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.

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