Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Erhard Grundl
Antwort von Erhard Grundl
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.06.2024

Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2024

Wir haben jetzt eine Abspaltung erlebt. Das wird, glaube ich, die einzige bleiben. Jetzt müssen wir uns auf wesentliche Fragen konzentrieren, um wieder Schritt für Schritt mehr Vertrauen in der Bevölkerung zu gewinnen. Wählerinnen und Wähler können nicht nur durch ihre Stimmabgabe helfen, sondern auch dadurch, dass sie sich vielleicht unterstützend in unsere Strukturen einbringen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Die Bundeszuschüsse dienen nicht dazu, die Rentenversicherung zu subventionieren. Vielmehr haben die Bundeszuschüsse seit jeher eine allgemeine Sicherungsfunktion für die gesetzliche Rentenversicherung.

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