Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem wichtigen Thema.
Das von Ihnen angesprochenen Thema Vapes wird ja - richtigerweise - derzeit stark diskutiert. Und das sowohl auf nationaler, als auch auf EU-Ebene.
Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
Auf nationaler Ebene ist das Bundesumweltministerium mit einer Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes aktiv. Der Fokus liegt hier auf strengeren Rücknahmeregelungen für Einzelhändlerinnen und -händler, damit soll erreicht werden, dass weniger E-Vapes im Hausmüll landen.
Ich persönlich bin kein Freund von E-Vapes, weder in Bezug auf den Gesundheitsschutz noch den Umweltschutz.
Weitere Fragen an Erhard Grundl
Ich werde mich in unserer Fraktion dafür einsetzen, dass die Finanzierung einer leistungsgerechten und angemessenen Vergütung der rechtlichen Betreuung sichergestellt wird.
Nun ist am wichtigsten, die Gewährleistung der Sicherheit, uneingeschränkten humanitären Versorgung und der Bewegungsfreiheit der Menschen in Bergkarabach.
Unsere Gesundheitspolitiker*innen sind derzeit dabei, diese auszuwerten und mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können
Auch befassen wir uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen einer Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen.