Bundestag - Fragen & Antworten

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort von Tobias B. Bacherle
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2022

Leider glaube ich allerdings, dass hierbei eine Impfpflicht nicht nur die oft eingeforderte Klarheit und zumindest zu einer gewissen Ordnung im Regelwirrwarr führen kann, sondern auch, dass wir anders kaum eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden können.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 01.06.2022

Das Scheitern der Impfpflicht im Bundestag war gravierend für die Pandemiebekämpfung im Herbst, für die Menschen, die potenziell erkranken und all jene, die dann wieder die Folgen steigender Infektionsraten tragen müssen.

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 19.01.2022

Verfassungsrechtlich ist eine Impfpflicht grundsätzlich möglich, wenn es sich dabei um ein zielführendes Mittel handelt und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Ich bin der Ansicht, dass wir nun den Punkt erreicht haben, an dem die bisherigen Maßnahmen nachweislich nicht mehr ausreichen.

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