Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Andreas V. • 26.01.2022
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 29.09.2022 Alle bisher in Europa zugelassenen Impfstoffe bieten einen guten Schutz und werden deshalb von der Ständigen Impfkommission empfohlen.
Frage von Andreas V. • 26.01.2022
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 28.01.2022 Mit Ihrer Frage sprechen Sie zu Recht an, dass eine wie auch immer im Einzelnen ausgestaltete Impfpflicht selbstverständlich nur verhältnismäßig sein kann, wenn der Impfstoff hinreichend gegen das SARS-CoV-2-Virus und die Ausbreitung der Corona-Pandemie schützt.
Frage von Andreas V. • 26.01.2022
Antwort von Bernhard Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.02.2022 Gute Politik bemisst sich für mich vor allem danach, wie sie es schafft, benachteiligte und gefährdete Gruppen von Menschen zu schützen. Und das sind in der Pandemie, nicht nur, aber besonders, die alten und vorerkrankten Menschen
Frage von Ingo d. • 26.01.2022
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2022 Wir können nachvollziehen, dass der Antragsstopp für alle betroffenen Antragsteller*innen und ihre Bauprojekte eine beunruhigende und enttäuschende Nachricht war. Wir waren jedoch aus haushaltsrechtlicher Sicht dazu gezwungen
Frage von Ingo d. • 26.01.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 28.01.2022 Gern berichte ich den Menschen in Ostfriesland aber auch darüber, dass eines der zentralen Wahlversprechen der SPD noch in diesem Jahr eingelöst wird. Ab Oktober wird der Mindestlohn bei 12 Euro liegen.
Frage von Walter L. • 26.01.2022
Antwort von Klaus Mack CDU • 31.05.2022 Ich halte nichts von einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen, die CO2 Einsparung bewegt sich gegen Null, an Gefahrenstellen gibt es bereits Temporeduzierungen