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Frage Status

Frage von Bernd S. • 17.05.2022

Sehr geehrte Frau Bas Aus welchem Grund werden Maskenpflichten immer in zeitlich befristeten Stellen des Infektionsschutzgesetzes geschrieben und anstatt sie in den Fachgesetzen aufgehen zu lassen?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 20.06.2022

Zur Art der Maske: OP-Masken und insbesondere FFP2-Masken bieten durch ihre besondere Beschaffenheit nachweislich mehr Schutz als herkömmliche Stoffmasken.

Frage von Udo H. • 17.05.2022

Ist ihre Auffassung tatsächlich mehr Waffen mehr Frieden. Haben sie ihre alten Grundsätze vergessen ? Was würde USA tun wenn Russland Raketen in Mexiko stationiert?

Antwort von Lukas Benner

Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2023

Die Aussage “Mehr Waffen, mehr Frieden” würde ich mir so pauschal nie zu eigen machen

Frage von Ulrike D. • 17.05.2022

Können Sie sich bei der Abstimmung im Bundestag gegen die neue Aufrüstung i. R. der atomaren Stationierung amerikanischer Atombomben in Deutschland einsetzen?

Antwort von Jessica Rosenthal

SPD • 10.07.2023

Als Ampel-Koalition ist unser Ziel eine atomwaffenfreie Welt.

Frage von Patrik L. • 16.05.2022

Warum gibt es kein nächtliches Dauerbeleuchtungsverbot von ungenutzten Großfirmengeländen?

Antwort ausstehend von Steffi Lemke

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Michael P. • 16.05.2022

Sehr geehrte Frau Güler, wie schätzen Sie die Möglichkeiten ein, die Li. 4 der Stadtbahn bis mind. Schlebusch Mitte sowie auch eine Stadtbahnlinie über Flittard n. Wiesdorf bis Opladen* zu verlängern?

Antwort von Serap Güler

CDU • 08.08.2022

Grundsätzlich befürworte ich den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

Frage von Theo S. • 16.05.2022

Sie wurden gefragt, ob die Energiepauschale auch an Rentner und Pensionäre bezahlt wird. Ihre ausführliche Antwort hat sich aber nur auf die Rentner bezogen. Was gilt für Pensionäre bitte?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 11.07.2022

Empfänger von Versorgungsbezügen (insbesondere Beamtenpensionäre) sowie Rentnerinnen und Rentner, die im Jahr 2022 keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit oder Einkünfte als Arbeitnehmer aus einer aktiven Beschäftigung erzielen, erhalten keine Energiepreispauschale (EPP).

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