Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Mojgan S. • 13.07.2024

Warum nimmt die deutsche Auslansvertrettung im Iran keine Anträge auf Visum zwecks "Spracherwerb nach §16f", "Arbeitsplatzsuche nach §20", und ...?

Antwort von Hakan Demir

SPD • 17.07.2024

Ich setze mich weiter dafür ein, dass diese Situation schnellstmöglich behoben wird

Frage von Christian S. • 13.07.2024

Ich möchte eine PV Anlage auf meinem Dach. Ich wohne aber im Denkmalgeschützen Altortbereich und bekomme keine Genehmigung vom Landratsamt. Wann ändern sich die Gesetze diesbezüglich?

Antwort von Paul Lehrieder

CSU • 20.08.2024

Bis jetzt ist von Ihnen kein entsprechendes Schreiben beim Landratsamt Würzburg eingegangen.

Frage von Monika F. • 13.07.2024

Guten Tag Frau Bundestagspräsidentin Bas, warum werden nicht alle Personen die Zugang zum Parlament haben, auf Sicherheit überprüft? Ob Politiker oder auch Ihre Mitarbeiter? Vielen Dank und Grüsse

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 09.08.2024

Die Sicherheit, die Arbeitsfähigkeit und die Offenheit des Deutschen Bundestages sind sehr wichtig. Ich teile die Sorge, die in Ihrer Frage mitschwingt: Wir sehen eine wachsende Gefahr der Einflussnahme von außen, bereits vor meinem Amtsantritt gab es vor und im Reichstagsgebäude sicherheitsrelevante Vorfälle von einer bis dahin nicht bekannten Qualität. Deshalb hat schon mein Vorgänger die Zugangsregeln verschärft.