Bundestag - Fragen & Antworten

Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in einem Rundschreiben klargestellt, dass nach dieser neuen Vermutungsregelung im Regelfall keine Prüfung der Voraussetzungen mehr vorgenommen wird, sondern die Kausalität ohne weitere Prüfung zu bejahen ist

Wir konnten als Grüne bei jungen Menschen nicht so punkten wie bei den letzten Wahlen

China erhält ganz überwiegend von der KfW Förderkredite, die vollständig zurückzuzahlen sind.