Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Margret W. • 08.04.2021

(...) können sie mir sagen, wo ich den neuesten Bericht des RKI nachlesen kann in dem steht, dass von Geimpften kaum noch ein Ansteckungsrisiko ausgeht. (...)

Antwort von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen • 08.04.2021

(...) Nach unserer Kenntnis handelt es sich um eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut (RKI). (...)

Frage von Cornelius H. • 08.04.2021

Oder zwingt das Gesetz private Unternehmen in Zukunft wo immer möglich zur Barrierefreiheit um so Ausgrenzung zu verhindern?

Antwort von Frank Junge

SPD • 03.05.2021

(...) Das geplante Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hat mit der üblichen Art von Barrierefreiheit wenig zu tun (...)

Frage von Gert E. • 08.04.2021

(...) Gewnießen Sie das Privileg des Politikers? (...)

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Frage von Stephan M. • 08.04.2021

(...) Ich würde mich freuen, wenn Sie mir kurz darlegen könnten, warum es auch für einen Soldaten möglich sein kann Die Linke zu wählen, ohne sich damit gewissermaßen selbst das Wasser abzugraben und um seine berufliche Zukunft fürchten zu müssen. (...)

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 28.04.2021

(...) DIE LINKE will alle deutschen Soldaten aus dem Ausland zurückholen, die Bundeswehr insgesamt verkleinern und zu einer reinen Verteidigungsarmee umgestalten. (...)

Frage von Fahim A. • 08.04.2021

(...) Wie stehen Sie zu der aktuell angekündigten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu Gunsten des Bundes? (...)

Antwort ausstehend von Michael Kuffer

CSU

Frage von Christian P. • 08.04.2021

(...) Warum haben Sie, individuell als Parlamentarierin, gegen die Transparenzregelung für Abgeordnete gestimmt? (...)

Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker

CDU • 12.04.2021

(...) Eine Verschärfung der Verhaltensregeln bei den Angaben zu Nebentätigkeiten und Einkünften ist geplant; hierzu laufen aber noch die Beratungen in meiner Fraktion und in der Koalition. (...)

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