Frage an Volker Ullrich von Corinna H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Ullrich,
ich wende mich heute mit einer Frage an Sie, die vor allem Großstädte wie Augsburg, Nürnberg oder München, um nur bayerische Vertreter zu nennen, betrifft:
Was werden Sie unternehmen, damit die chronische Ungerechtigkeit bei der Schulfinanzierung beendet wird?
Auslöser meiner Frage ist ein Bericht in der Augsburger Allgemeinen, nach dem das Gymnasium in Neusäß nun doch nicht für 60 Mio. € abgerissen und neu gebaut wird, sondern für 40 Mio. € generalsaniert wird. Dieser Beschluss reiht sich lückenlos in bereits getätigte Luxussanierungen und Neubauprojekte im Landkreis. Das Gymnasium in Gersthofen wird für 60 Mio. € generalsaniert, Diedorf und Mering sind für ähnliche Summen (um-)gebaut worden. Das ergibt weit mehr als 150 Mio. € in wenigen Jahren allein für eine Handvoll Gymnasien in der Region Augsburg. Die Stadt Augsburg investiert seit zwei Jahren erfreulicherweise auch 300 Mio. €, allerdings im Zeitraum von insgesamt 10 Jahren und verteilt auf 60 Schulen.
Wir wohnen am südlichen Rand Augsburgs und ein Besuch des nähergelegen Gymnasiums in Königsbrunn (ebenfalls kernsaniert) scheitert an fehlenden Nahverkehrsverbindungen und an der Fahrkostenfreiheit…
Ich sehe hier eine eklatante Verletzung des Artikel 3 (2) Satz 2 “Er fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.”
Klar ist, dass Sie als Bundestagsabgeordneter hier nicht direkt “zuständig” sind, aber mit Ihrem Einfluss auf die bayerische CSU hoffe ich auf eine Besserung der Situation, v.a. auch im Hinblick auf die Wahlen in Bayern im Herbst 2018.
Freundliche Grüße,
C. H.
Sehr geehrte Frau Haas,
ich darf mich zunächst herzlich für Ihre Nachricht bedanken und kann Ihnen zustimmen; gleichwertige Lebensverhältnisse zu fördern und zu sichern ist ein außerordentlich wichtiges politisches Ziel und zugleich auch politischer Handlungsanspruch.
Daher bin ich auch in dem Punkt ganz bei Ihnen, dass Schulen als Ort der Grundlage unserer Bildung auch kontinuierliche Instandhaltung und Modernisierung erfordern. An den öffentlichen Schulen in Augsburg wurde dies in den vergangenen Jahrzehnten vernachlässigt. Jedoch wurde in den letzten Jahren tatkräftig reagiert und seit 2008 und besonders seit 2014 werden mittels dem sogenannten Bildungsförderprogramm 300 Millionen die Schulen Stück um Stück saniert, modernisiert und das über die Jahrzehnte Versäumte nachgeholt.
Ich bin davon überzeugt, dass das eben genannte Schulsanierungsprogramm prioritär weitergeführt und forciert werden muss. So bedarf es der bedarfsgerechten Sanierung und Modernisierung der Augsburger Schulen. Des Weiteren ist in einer wachsenden Stadt wie Augsburg auch der Neubau unverzichtbar. Deshalb setzte ich mich auch für den zeitnahen Bau einer weiterführenden Schule in Augsburg ein. Sehr positiv ist ferner, dass ein im Zuge des Zukunftsplans für Augsburg die Auflegung eines Sofortsanierungsprogramms für Augsburgs Schulen beschlossen wurde. Damit sollen kleinere Sanierungsmaßnahmen bzw. Bauunterhaltsmaßnahmen zeitnah umgesetzt
werden können.
Sehr geehrte Frau Haas, lassen Sie mich Ihnen abschließend versichern, dass ich mich auch weiterhin für mehr Investitionen in die Augsburger Schulen und für eine Stärkung der Schulinfrastruktur einsetzen werde.
Ich darf Ihnen nochmals für Ihre Frage danken und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Ullrich MdB
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