Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Kees de Vries
Antwort von Kees de Vries
CDU
• 15.01.2018

(...) Da ich selbst erst seit 1992 in Deutschland lebe, fällt es mir sehr schwer über Personen zu urteilen, die in diese von Ihnen benannte Gruppe fallen. Gleichwohl soll dies nicht als Ausrede gelten und ich möchte sagen, dass allen politischen Parteien in Ostdeutschland - ganz gleich ob Neugründung oder Fortbestand - eine bessere Aufarbeitung und Beurteilung Ihrer Mit- und/ oder Neumitglieder gut zu Gesicht gestanden hätte. Dies ist aus meiner Sicht im Übrigen auch im Bereich der Kirche so. (...)

Portrait von Manfred Behrens
Antwort von Manfred Behrens
CDU
• 02.02.2018

(...) Eine Überprüfung kann im Verdachtsfall auch ohne Zustimmung des Abgeordneten erfolgen. Darüber hinaus regelt das Stasi-Unterlagengesetz, dass jeder Einzelne einen Antrag auf persönliche Akteneinsicht stellen kann. Die Unterlagen vermisster oder verstorbener Personen sind für Angehörige zu bestimmten Zwecken eingeschränkt zugänglich. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 19.01.2018

(...) Zu 3) Die virtuelle Rekonstruktion zerrissener Stasi-Unterlagen ist ein wichtiges Anliegen, das vom Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut auf den Weg gebracht wurde. Der Deutsche Bundestag hat hierfür rund 6,3 Millionen Euro bewilligt. (...)

Portrait von Sepp Müller
Antwort von Sepp Müller
CDU
• 23.01.2018

(...) Zu 3) Der Deutsche Bundestag hat für die virtuelle Rekonstruktion zerrissener Stasi-Unterlagen rund 6,3 Millionen Euro bewilligt. Es ist ein wichtiges Anliegen, das vom Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut auf den Weg gebracht wurde und weltweit Beachtung findet. In mehreren Arbeitsschritten werden die Schnipsel aus Säcken genommen, geordnet, abgespeichert und mit der Puzzle-Software "e-Puzzler" anhand formaler Parameter zusammengesetzt. (...)

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