Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Martin D. • 29.05.2021

(...) wie stehen Sie zum EuGH Urteil zur Arbeitszeiterfassung und der Passivität von Herrn Heil dazu?

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 07.06.2021

(...) Bundesminister Heil müssen wir stärker auf die Füße treten (...)

Frage von Thomas M. • 29.05.2021

(...) Weshalb unterstützen Sie als unser Abgeordneter einen - gewiss von guten Absichten geleiteten - drogenpolitischen Kurs, der mittlerweile von hunderten Sachverständigen ("Schidower Kreis", darunter mindestens 123 Strafrechtsprofessoren) als "gescheitert, schädlich und teuer" identifiziert wurde?

Antwort von Alexander Hoffmann

CSU • 31.05.2021

(...) Cannabis ist alles andere als harmlos. Cannabis ist die Einstiegsdroge Nummer eins und der Auslöser vieler trauriger Drogenkarrieren (...)

Frage von Annette S. • 29.05.2021

(...) Wären Sie dafür zukünftig auch eine Steuer auf den Body Mass Index einzuführen (...)

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2021

(...) Übrigens ist der individuelle CO2-Ausstoß eines Menschen nicht allein vom Gewichtig abhängig (...)

Frage von Thomas H. • 29.05.2021

(...) Herr Spahn, haben Sie Angst vor einer öffentlichen Antwort?

Antwort ausstehend von Jens Spahn

CDU

Frage von Jens F. • 29.05.2021

(...) Wie wollen sie als Völkerrechtlerin dazu beitragen diesen Schandfleck der westlichen Demokratie zu beseitigen? (...)

Antwort von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen • 22.06.2021

(...) Hier muss auch die deutsche Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht werden. (...)

Frage von Martin H. • 28.05.2021

(...) Welches Gericht hat die Novelle des Infektionsgesetzes wann als verfassungswidrig erklärt? (...)

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 28.05.2021

(...) Bislang keines. Verfassungsbeschwerden wurden jedoch eingereicht und harren der Bearbeitung. (...)

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