(...) Unsere Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden und sich beschleunigenden Wandel wodurch neue Formen der Arbeitsorganisation entstehen. Angesichts dieses Wandels ist es unser Ziel als SPD, Selbstständigen eine bessere soziale Absicherung zu ermöglichen. (...)
(...) 9/10-Regelung an. Hiernach ist es so, dass für Personen, die die Vorversicherungszeit der Krankenversicherung der Rentner*innen nicht erfüllen (etwa auf Grund von Versicherungsfreiheit im Ausland oder durch eine selbständige Tätigkeit ohne Weiterversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung) und zuletzt gesetzlich versicherungspflichtig waren, sich die Versicherung im Regelfall als freiwillige Mitgliedschaft fortsetzt. Bei freiwillig versicherten Rentner*innen werden für die Beitragsbemessung auch gesetzliche Renten aus dem Ausland, Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen aus selbständiger Tätigkeit sowie alle weiteren Einkünfte etwa aus Vermietung, Verpachtung und Kapitalvermögen herangezogen. (...)
(...) Damit sehen wir uns auch im Einklang mit der Meinung vieler Menschen, denen eine artgerechte Haltung von Wildtieren in Zirkussen nicht möglich erscheint. Selbst durch stärkere Kontrollen und Auflagen kann man, unserer Meinung nach, die Situation von Wildtieren in Zirkussen nicht entscheidend verbessern, da die Missstände hier in der Natur der Sache liegen. (...)
(...) Laut Tierschutzgesetz muss Tieren ein Leben ohne „Schmerzen, Leiden und Schäden“ ermöglicht werden. (...) Die Bundesregierung arbeitet jedoch an einer stetigen Verbesserung der Situation der Tiere in Zirkusbetrieben: Bei der letzten Novelle des Tierschutzgesetzes wurde eine Verordnungsermächtigung aufgenommen, die ein Verbot bestimmter wildlebender Tiere in Zirkussen ermöglicht, deren Haltung nicht ohne Schmerzen, Leiden oder Schäden erfolgen kann. (...)
(...) Auf diese Weise können Dritte mit der von mir verfassten Antwort Geld verdienen, ohne dass ich eine Kontrolle darüber habe, wann und in welcher Weise Sie die Antwort erreicht. Da ich mich nur ungern derart instrumentalisieren lasse, ziehe ich den direkten Kontakt vor. (...)
(...) seit langem befürworte ich gemeinsam mit meiner Fraktion ein Wildtierverbot im Zirkus. Eine artgerechte Haltung von Wildtieren ist im Zirkus nicht möglich – und auch ohne Wildtiere bietet der Zirkus genügend Attraktivität. (...)