Frage an Gabriele Hiller-Ohm von Kathrin W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Weber,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum bundesweiten Wildtierverbot in Zirkussen, für das sich die SPD-Bundestagsfraktion seit langem einsetzt.

So haben wir beispielsweise schon 2010 eine Unterschriftensammlung der Albert-Schweitzer-Stiftung unterstützt, die eine fraktionsübergreifende Initiative gegen Wildtiere in Zirkussen im Deutschen Bundestag eingereicht hatte.

In unserem aktuellen Positionspapier zum Tierschutz vom Juni dieses Jahres fordern wir „ein Verbot für das Halten bestimmter wild lebender Tiere im Zirkus. Dieses soll u. a. für Affen (nicht menschliche Primaten), Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Großkatzen und Flusspferde gelten."

Damit sehen wir uns auch im Einklang mit der Meinung vieler Menschen, denen eine artgerechte Haltung von Wildtieren in Zirkussen nicht möglich erscheint. Selbst durch stärkere Kontrollen und Auflagen kann man, unserer Meinung nach, die Situation von Wildtieren in Zirkussen nicht entscheidend verbessern, da die Missstände hier in der Natur der Sache liegen. Häufige Transporte und die räumliche Enge in den Transportwagen und Gehegen lassen sich kaum ändern. Die Wagen und transportablen Gehege erlauben es den Tieren in der Regel kaum, ihren natürlichen Bewegungsdrang auszuleben. Auch werden die Tiere oft einzeln oder in kleinen Gruppen und nicht, wie es häufig ihrer Art entspricht, im Herdenverband gehalten. Zudem fehlt es in den Zirkussen oftmals an der nötigen Fachkenntnis zum artgerechten Umgang mit Wildtieren.

In einigen unserer Nachbarländer, wie etwa Österreich und den Niederlanden, besteht bereits ein Wildtierverbot, bei uns behelfen sich inzwischen manche Gemeinden, indem sie keine öffentlichen Flächen mehr für Zirkusse mit Wildtieren bereitstellen. Dies ist aber nur eine Notlösung, denn ein generelles Verbot kann nur die Bundespolitik einführen.

Im März dieses Jahres befasste sich der Bundesrat – dieses Mal auf Initiative des CDU-geführten Bundeslandes Hessen – mit dem Thema und forderte die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag einmal mehr dazu auf, ein Verbot bestimmter Wildtiere im Zirkus zu erlassen. Doch ein Entschließungsantrag der Länderkammer ist leider nicht bindend und die CDU-Fraktion im Bundestag lehnt ein Wildtierverbot bisher immer noch vehement ab. Daher wird es derzeit keine Gesetzesänderung geben.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns aber weiterhin für ein Verbot einsetzen.

Gerne können Sie auf unserer Fraktionsseite unter folgendem Link nähere Informationen einsehen: http://www.spdfraktion.de/suche?s=Wildtierverbot+in+Zirkussen oder das Positionspapier Tierschutz lesen. Sie finden es unter folgendem Link im Anhang: http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-bundestagsfraktion-beschliesst-positionspapier-tierschutz

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Hiller-Ohm