Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 12.12.2013

(...) Das Nachdenken über das Land in dem ich groß geworden bin, begleitet mich mein ganzes politisches Leben. Meine humanitären Ansichten indes haben sich in all den Jahren nicht verändert und sie sind unabhängig davon geprägt worden, was und wie die DDR war. Das ich als Linker für offene Grenzen für Menschen in Not kämpfe, empfinde ich als eine Selbstverständlichkeit. (...)

Portrait von Sabine Sütterlin-Waack
Antwort von Sabine Sütterlin-Waack
CDU
• 28.07.2015

(...) Dazu ist es notwendig, deren Meinungen frühzeitig aufzunehmen und mit ihnen zu diskutieren. Andererseits reichen rechtliche Instrumente wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die ihren Niederschlag in der GO gefunden haben, in meinen Augen durchaus aus, um Bürgerinnen und Bürger - wie z.B. auch teilweise bei der Bauleitplanung - frühzeitig zu beteiligen. Die bestehenden Verfahren sehe ich daher als völlig ausreichend an. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort von Markus Tressel
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2014

(...) vielen Dank für ihre Frage zum Thema Fluglärm im Saarland. Der Lärm, der vor allem durch den militärischen Flugbetrieb über dem nördlichen Saarland verursacht wird, bedeutet für die Bevölkerung der Region eine Belastung, die so auf Dauer nicht hinnehmbar ist. (...)

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