Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 01.08.2014

(...) DIE LINKE ist doch an der Organisation und Durchführung von Demonstrationen für den Frieden im ganzen Bundesgebiet beteiligt, mal als Veranstalter selbst, mal als mitbeteiligte Organisation. In Hamburg wird es übrigens dieses Jahr wieder eine, hoffentlich große, Friedensdemo am (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 25.07.2014

(...) DIE LINKE beteiligt sich seit Jahren an Friedensdemonstrationen und organisiert auch selbst entsprechende Veranstaltungen; manche davon sind etwas größer und finden an zentralen Orten, wie Berlin, statt. (...) Aktuell haben wir zur Eskalation der Auseinandersetzungen in Gaza bzw. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 11.08.2014

(...) Wichtig ist aus meiner Sicht auch die Fortführung unserer Autobahn Richtung Passau. Bei der derzeit anstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans setze ich mich dafür ein, dass der sich im sogenannten Weiteren Bedarf befindliche Abschnitt Marktl-Simbach, der ja nur einbahnig fertig gestellt ist, in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wird, damit auch nach Osten mit Planung und Bau begonnen werden kann. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 06.08.2014

(...) Ich kann Ihre Enttäuschung durchaus nachvollziehen. Es ist so, dass mit dem von uns verabschiedeten Rentenpaket tatsächlich eine Besserstellung der EU-Renten einhergehen wird. Diese Verbesserung ergibt sich jedoch gemäß der bisherigen rentenrechtlichen Systematik erst ab In-Kraft-Treten des neuen Gesetzes und kann nicht rückwirkend auf Bestandsrenten angewendet werden. (...)

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