Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 02.12.2014

(...) es war in der Tat beschämend, dass die Mitglieder unserer Bundestagsfraktion Inge Höger und Annette Groth am 9. November gegen den erklärten Willen der Bundestagsfraktion eine Veranstaltung zum Nahost-Konflikt organisierten, auf der Personen auftraten, die unzulässige Vergleiche Israels mit der deutschen Nazidiktatur und den Terroristen des “Islamischen Staats” zogen. Und ich bin immer noch darüber entsetzt, wie sich einen Tag später, nach einer weiteren ebenso inakzeptablen Veranstaltung in den Räumen des Bundestags, ein Dutzend Personen, unter ihnen dann auch das Fraktionsmitglied Heike Hänsel und das Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE Claudia Haydt, auf den Weg zum Büro des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi machten, ihn dort und auf dem Flur bedrängten, filmten, verfolgten und mit nicht haltbaren Unterstellungen anbrüllten. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 30.06.2015

(...) Sie war notwendig weil an dem Beispiel der Atomkatastrophe in einem industrialisierten Land wie Japan deutlich geworden ist, dass diese Technik nicht in Gänze zu beherrschen ist und gefährlich ist. Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes galt es, auf die erneuerbaren Energien zu setzen. Dabei ist es mir vor allem sehr wichtig, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die erneuerbaren Energien durch finanzielle Spielräume angeschoben aber nicht auf Dauer subventioniert werden. (...)

Portrait von Tobias Zech
Antwort von Tobias Zech
CSU
• 19.11.2014

(...) wie Herr Capaldo selbst in seiner Arbeit einleitend erwähnt, kommen viele andere Studien, auf welchen ich im folgenden zurückgreifen werde, zu einem positiven Ergebnis, was die ökonomischen Auswirkungen des Transatlantischen Handels- und Investitionsschutz- Abkommens angeht. Der Wissenschaftler der Tufts-University kritisiert die Annahmen, auf welchen die Forschungsergebnisse basieren, doch auch Herr Capaldo trifft Annahmen, welche nicht von einer kritischen Betrachtung gefeit sind. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 05.12.2014

(...) Auch in unserer Fraktion stieß die Inhaftierung auf großes Unverständnis. In einem Brief an den iranischen Botschafter in der Bundesrepublik hat unsere menschenrechtspolitische Sprecherin die Festnahme scharf kritisiert und die Freilassung von Goncheh Ghavami gefordert. Ich bin großer Hoffnung, dass die diplomatischen Bemühungen um eine Ausreisegenehmigung, an denen sich auch das Auswärtige Amt beteiligt, von Erfolg gekrönt sein werden. (...)

E-Mail-Adresse