Frage an Stefan Liebich von Antonia E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Liebig,
über die Plattform change.org erreichte mich gerade die Nachricht, dass die junge Britin/Iranerin, Ghoncheh Ghavami, die seit über 100 Tagen im Iran im Gefängnis sitzt, da sie sich ein Volleyball-Spiel (der Männer) angesehen hat, nun zu einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde. Ihr Fall wird offensichtlich nicht gemäß der Gesetze verhandelt und das Urteil wurde ihr noch immer nicht zugestellt. Sie ist nun in einen trockenen Hungerstreik getreten.
Über 700.00 Menschen fordern bereits die Freilassung Goncheh Ghavamis.
Ist es möglich, dass auch Sie als Politiker sich dafür einsetzen, diplomatischen Druck auf die iranische Regierung auszuüben, damit sie die junge Frau endlich nach Hause lässt?
Kann die Linke öffentlich ihre Solidarität mit Goncheh Ghavami bekunden und ihr und ihrer Familie so zeigen, dass sie nicht allein und vergessen sind?
https://www.change.org/p/holt-meine-schwester-nach-hause-freeghonchehghavami
Mit freundlichen Grüßen,
Antonia Erwied
Sehr geehrte Frau Erwied,
es gibt vielfältige internationale Bemühungen um Goncheh Ghavami. Ihre von ihrem Bruder am 23. November bestätigte Freilassung gegen die Zahlung einer Kaution interpretiere ich als ein erstes positives Ergebnis dieser Aktivitäten. Auch in unserer Fraktion stieß die Inhaftierung auf großes Unverständnis. In einem Brief an den iranischen Botschafter in der Bundesrepublik hat unsere menschenrechtspolitische Sprecherin die Festnahme scharf kritisiert und die Freilassung von Goncheh Ghavami gefordert. Ich bin großer Hoffnung, dass die diplomatischen Bemühungen um eine Ausreisegenehmigung, an denen sich auch das Auswärtige Amt beteiligt, von Erfolg gekrönt sein werden.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)