Frage an Cajus Caesar von Reinhard S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Caesar,
ich bin jahrzehntelanger CDU-Wähler, aber mit der Politik in Sachen €-Rettung und Energiewende für unsere gesamte Volkswirtschaft nicht einverstanden. Als gut informierter Bürger halte ich diese epochalen Änderungen für Abenteuer mit ungewissem Ausgang. Ich selbst habe 5 Kinder, Enkel- und Urenkel um deren Zukunft ich mir Sorgen mache.
Meine Frage: Ist den Abgeordneten des deutschen Bundestages über den EFSF und den ESM bewußt geworden, über welches Risiko für unseren Wohlstand abgestimmt wurde?
Das gleich grosse Risiko ist die Energiewende für unsere gesamte Volkswirtschaft. Die Kosten sind enorm, der Nutzen sehr gering. Nach meinen gründlichen Recherchen Spaltet die Energiewende unsere Gesellschaft, in diejenigen die durch das EEG den Nutzen haben und jenen die dafür bezahlen müssen. Ausserdem verärgert die Wende unsere Nachbarn in der EU, Polen und Tschechien, deren Leitungen durch die Durch- leitung nach dem Süden lahmgelegt werden und Frankreich, weil wir durch die Strom-Börsenpreise für den durch Zufall anfallenden Billigstrom, Ihre Strompreise durch KKWs erzeugt, kaputt machen.
Sind diese Folgen der beiden größten epochalen Veränderungen den Bundestagabgeordneten in ihrer Tragweite bei der Abstimmung bewußt gewesen? Hat man überhaupt überblicken können auf was man sich da einläßt? Sollten diese beiden ins Leben gerufenen Abenteuer scheitern, kann das schlimme Auswirkungen auf unsere Demokratie haben.
Mit freundlichen Grüssen
Reinhard Seidel
Sehr geehrter Herr Seidel,
Aus meiner Sicht war die Energiewende erforderlich. Sie war notwendig weil an dem Beispiel der Atomkatastrophe in einem industrialisierten Land wie Japan deutlich geworden ist, dass diese Technik nicht in Gänze zu beherrschen ist und gefährlich ist. Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes galt es, auf die erneuerbaren Energien zu setzen. Dabei ist es mir vor allem sehr wichtig, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die erneuerbaren Energien durch finanzielle Spielräume angeschoben aber nicht auf Dauer subventioniert werden.
Der Deutsche Bundestag hat deshalb das Erneuerbare – Energien - Gesetz angepasst und Fördertatbestände an der Marktreife orientiert und beim Überschreiten bestimmter Ausbaukorridore eine Absenkung vorgenommen. In den kommenden Monaten werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf ein sogenanntes Ausschreibungsmodell noch einmal angepasst. Gleichfalls sind wir bestrebt die Klimaschutzziele zu erreichen.
Hinsichtlich des Euros und der Griechenlandhilfe muss man sicherlich bedenken, dass ein Vereintes Europa uns seit Jahrzehnten Frieden gebracht hat. Dennoch darf dies nicht dazu führen, dass einzelne auf Kosten anderer ihre Politik machen. Bei den Entscheidungen des Deutschen Bundestags war es mir wichtig, dass Solidarität und Hilfe auch gegenüber Griechenland durch Gegenleistung und Reformen dazu führen, das jeweilige Land wieder zu geordneten Verhältnissen zu führen. Dies ist im Übrigen bei Ländern wie Irland und Portugal weitergehend gelungen, weil sie in ihren Ländern selbst die entsprechenden Anstrengungen und Reformbeschlüsse vollzogen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Cajus Caesar
Weitere Fragen an Cajus Caesar
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