Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.01.2015

(...) Bisher gehe ich davon aus, dass die Gefangenen Erwachsene waren. Sollte sich herausstellen, dass darunter auch Kinder und Jugendliche waren, müssen sie selbstverständlich gesondert benannt werden. Es wären dann auch noch weitergehende Straftatbestände erfüllt. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 15.01.2015

(...) ich habe nie behauptet, "ausgewiesene Expertin" zu Scientology zu sein. Dieser Verein ist mir höchst suspekt, wie alle derartigen Religionen, Sekten und Pseudoreligionen, die behaupten, im Besitz der Wahrheit zu sein. (...)

Frage von Peter B. • 18.12.2014
Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 05.01.2015

(...) In diesem Zusammenhang ist übrigens auch Sigmar Gabriel häufig falsch zitiert worden. Er hat im Bundestag gesagt, dass er davon überzeugt ist, dass wir im Zuge der Verhandlungen Verbesserungen beim CETA-Investorschutz erreichen können, ihn aber voraussichtlich nicht gänzlich aus dem Abkommen herausverhandeln können. (...)

Frage von Heike R. • 18.12.2014
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 23.12.2014

(...) Ich nehme aber Ihre Anfrage gern zum Anlass, diese Regelung mit den zuständigen Rentenexperten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu besprechen, um die Entstehung dieses Paragraphen und seinen Hintergrund zu beleuchten. Ihr Anliegen scheint mir berechtigt. (...)

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