Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 05.02.2015

(...) Mir ist vorangestellt der Hinweis wichtig, dass ich die Schlussfolgerung von Zutrittsberechtigungen zum Bundestag auf Kontakten mit Interessenvertretern nicht als besonders belastbar ansehe. Für Termine mit Interessenvertretern wäre deren Zutrittsberechtigung überhaupt nicht notwendig. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 24.01.2015

(...) Da der Präsident von Niger die Angriffe auf die Kirchen und kirchlichen Einrichtungen nach der von Ihnen verlinkten und anderen Pressemeldungen scharf kritisiert hat, vermute ich, dass es für einen Wiederaufbau der Kirchen eher finanzielle als politische Hindernisse gibt. Sie wissen sicher, dass Niger zu den ärmsten Ländern der Welt gehört. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 02.03.2015

(...) Alle, die vorschnell ein Ende der deutlich wirksamen Sanktionen gegen Russland fordern, müssen sich mit der unbestechlichen Lageanalyse der OSZE befassen. Die von Russland gedeckten und unterstützten Rebellen in der Ostukraine haben nicht nur die Friedensgespräche abgebrochen, sie sind auch für eine erneute Eskalation und Ausweitung der Kämpfe verantwortlich. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 18.02.2015

(...) ich bin sehr skeptisch, habe mich aber noch nicht endgültig festgelegt. (...) Andererseits gibt es eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen an der viel beschworenen Parteibasis, die aus der Erfahrung der Fußball-WM 2006 heraus gerne eine Olympiade in Berlin hätten, unabhängig davon, was Klaus Wowereit und Michael Müller dazu sagen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 16.02.2015

(...) Deutschland hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, dass die EZB, genauso wie früher die Deutsche Bundesbank, unabhängig agieren kann. Nur so kann sie der Aufgabe, die Preisniveaustabilität zu gewährleisten, nachkommen – und wir tun gut daran, die Entscheidungen der EZB zu akzeptieren. (...)

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