Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 10.03.2015

(...) zunächst einmal: ja! Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein grundlegendes Menschenrecht und darf niemandem, der hier lebt, verweigert werden. Es kann nicht sein, dass Menschen ohne Papiere in Deutschland keine medizinische Behandlung erhalten und nur in absoluten Notfällen medizinisch versorgt werden. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 09.02.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 12.02.2015

(...) Sich als handwerkspolitische Sprecherin einer Fraktion für das Handwerk einzusetzen halte ich übrigens nicht für verwerflich, sondern - im Gegenteil – für sehr sinnvoll. Man muss schließlich wissen, für wenn man die Gesetze macht und welche Auswirkungen sie auf die Betriebe vor Ort haben. Zusätzlich zu meiner Kammerpräsidentschaft bin ich Mitglied in drei Aufsichtsräten, die allerdings erstens ebenfalls Handwerksbezug haben und die ich zweitens schon vor meinem Bundestagsmandat angetreten habe. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 08.05.2015

(...) Es ist völlig richtig und von mir auch in keiner Weise bestritten worden, dass übermäßige Leistungsbilanzüberschüsse auf Dauer zu wirtschaftlichen Verwerfungen führen. In meinen Augen kann es aber an dieser Stelle nicht die Lösung sein, auf die deutsche Exportstärke zu schimpfen. Was nebenbei gesagt weder die EU-Kommission noch unzählige Wissenschaftler tun. (...)

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