Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS) (2016)

Mit den Stimmen der Großen Koalition sowie der Grünen-Fraktion hat der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für den Einsatz im Südsudan verlängert.

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Dafür gestimmt
517
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
2
Nicht beteiligt
53
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dieter JanecekDieter JanecekDIE GRÜNEN221 - München-West/Mitte Nicht beteiligt
Portrait von Christina Jantz-HerrmannChristina Jantz-HerrmannSPD34 - Osterholz - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Thomas JarzombekThomas JarzombekCDU/CSU106 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Ulla JelpkeUlla JelpkeDIE LINKE142 - Dortmund I Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia JörrißenSylvia JörrißenCDU/CSU145 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas JungAndreas JungCDU/CSU287 - Konstanz Nicht beteiligt
Portrait von Franz-Josef JungFranz-Josef JungCDU/CSU184 - Groß-Gerau Dafür gestimmt
Portrait von Xaver JungXaver JungCDU/CSU210 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Frank JungeFrank JungeSPD13 - Ludwigslust-Parchim II - Nordwestmecklenburg II - Landkreis Rostock I Dafür gestimmt
Josip Juratovic MdBJosip JuratovicSPD267 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Thomas JurkThomas JurkSPD157 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD144 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Johannes KahrsJohannes KahrsSPD18 - Hamburg-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bartholomäus KalbBartholomäus KalbCDU/CSU227 - Deggendorf Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Werner KammerHans-Werner KammerCDU/CSU26 - Friesland - Wilhelmshaven - Wittmund Dafür gestimmt
Portrait von Steffen KampeterSteffen KampeterCDU/CSU134 - Minden-Lübbecke I Nicht beteiligt
Portrait von Steffen KanitzSteffen KanitzCDU/CSU143 - Dortmund II Dafür gestimmt
Ralf KapschackRalf KapschackSPD139 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Susanna KarawanskijSusanna KarawanskijDIE LINKE151 - Nordsachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Alois KarlAlois KarlCDU/CSU232 - Amberg Dafür gestimmt
Portrait von Anja KarliczekAnja KarliczekCDU/CSU128 - Steinfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin KassnerKerstin KassnerDIE LINKE15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard KasterBernhard KasterCDU/CSU204 - Trier Dafür gestimmt
Gabriele Katzmarek, MdBGabriele KatzmarekSPD273 - Rastatt Dafür gestimmt
Symboldbild Sudan

Die 2011 eingerichtete United Nations Mission in the Republic of South Sudan (UNMISS) zielt primär auf den Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land.

Ende August haben die beiden wichtigsten Rebellengruppen im Südsudan und die Regierung um Präsident Salvar Kiir nach 20 Monaten kämpferischer Auseinandersetzungen ein Friedensabkommen unterzeichnet, dessen Implementierung zukünftig Teil der UN-Mission sein soll.

Der deutsche Beitrag für UNMISS umfasst insbesondere personelle Unterstützung in den Führungsstäben der Mission sowie Beratungs- und Beobachtungsaufgaben. Derzeit sind 16 Bundeswehrangehörige und 15 Polizisten bei UNMISS eingesetzt.

Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten vor und gilt längstens 31. Dezember 2016. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung wurden für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 mit 1,5 Millionen Euro veranschlagt.